Stadtrat

Nach dem Hinweis der Kämmerei, dass nur dringende Anträge zum Haushalt 2015 aufgrund der knappen finanziellen Mittel gestellt werden sollen, kamen von der Fraktion der Freien Wähler – FBW Kitzingen e.V. folgende Anträge zum Haushalt 2015 zur Beratung und Beschlussfassung:

Wichtig war uns vor allen Dingen, dass die Zweifeldsporthalle auf dem bisherigen Standort direkt neben der Schule, schnellstmöglich neu gebaut und eine Fertigstellung bis zum Herbst 2016 das Ziel sein sollte. Somit kam die angedachte Mehrzweckhalle auf dem Deusterareal nicht mehr zum Tragen (Schwierigkeiten: Untergrund, Zufahrt, Lärmschutz Anwohner, nur jährl. ca. 10 Veranstaltungen, enorme Kosten bis zu 8 Mio € und mehr).

Ein weiterer wichtiger Antrag war, die erst für die Folgejahre eingestellten Mittel zum Bahnhofvorplatz und für die Parkflächen P&R, sollten um zwei Jahre vorgezogen und die Maßnahmen endlich in Angriff genommen werden.

Beide Anträge waren erfolgreich in der Beschlussvorlage und sind in den Haushalt 2015 eingestellt!

Vermögenshaushalt Teil 1 … mehr (PDF)
Vermögenshaushalt Teil 2 … mehr (PDF)
Antrag für den Stadtteil Etwashausen … mehr (PDF)
Antrag für den Stadtteil Repperndorf … mehr (PDF)

Zur Haushaltsberatung 2014 wurden von der Fraktion Freie Wähler – FBW Kitzingen e.V. folgende Anträge zur Beratung und Beschlussfassung gestellt:

Vermögenshaushalt Teil 1 … mehr (PDF)
Vermögenshaushalt Teil 2 … mehr (PDF)
Antrag für den Stadtteil Etwashausen … mehr (PDF)
Antrag für den Stadtteil Repperndorf … mehr (PDF)
Antrag für den Ortsteil Hohenfeld … mehr (PDF)

Während des Jahres 2013 wurden von den Freien Wählern – FBW Kitzingen, weitere Anträge gestellt, wie:

10.06.13 Antrag auf Öffnung Ausfahrt Galgenwasen während der Straßenbaumaßnahmen B 8 Siedlung … mehr (PDF)

07.02.13 Kritik an der unzureichenden Haushaltsberatung, auf Anregung der FW-FBW wurde der gestellte Antrag zur weiteren besseren Beratung und Aufklärung der offenen Punkte in der laufenden Haushaltsberatung, überfraktionell mehrheitlich mitgetragen … mehr (PDF)

03.02.13 Antrag Klärung Kasseneinnahmereste im Verw.HH … mehr (PDF)

03.02.13 Antrag zum „Falter“ und „Siedler-Zeitung“ … mehr (PDF)

Alle gestellten Anträge zum Haushalt 2012 wurden vom neuen Kämmerer wegen seiner geplanten Umstrukturierung in der von ihm angedachten Haushaltsführung nicht bearbeitet und von allen Fraktionen wurde eine 2. Antragstellung (gleiche Anträge) erbeten, um alle Anträge nach Prioritäten für das Haushaltsjahr 2013, einzustellen.

30.05.12 – unsere FW-FBW Anträge zu den Haushaltsberatungen für 2013 (zweite Antragstellung):
Vermögenshaushalt … mehr (PDF)
Verwaltungshaushalt … mehr (PDF)
Antrag für den Stadtteil Etwashausen … mehr (PDF)
Antrag für den Ortsteil Hoheim … mehr (PDF)
Antrag für den Stadtteil Repperndorf … mehr (PDF)
Antrag für den Stadtteil Sickershausen … mehr (PDF)

Antragstellung der FW-FBW Stadtrats-Fraktion mit detaillierten Anträgen und Sachstandsanfragen zum HH 2011 für Vermögens- und Verwaltungshaushalt, für Etwashausen … mehr (PDF)
Anträge für Stadtteil Hoheim … mehr (PDF)
Anträge für Stadtteil Repperndorf … mehr (PDF)

Anträge während des laufenden Kalenderjahres 2011

Antrag auf Benennung eines Pressesprechers/in für die Stadt Kitzingen, Stadtbetriebe, Tochtergesellschaft … mehr (PDF)

Antrag auf Gebührenerweiterung – Staffelpreise – für Hallenbad und Sauna Anpassung der Ermäßigung für Jugendliche, Studenten … mehr (PDF)

Antrag auf bessere Wohnqualität im Mühlberggebiet (Schulzentrum), Anlage von Parkplätzen für Schüler und Lehrer am Mainufer, Nähe Südbrücke … mehr (PDF)
Dieses Thema soll bei der neuen Verkehrsplanung zeitnah berücksichtigt werden.

Energie- und Gebäudemanagement, Sachstandsanfrage! Bereits im HH 2007 Antrag gestellt mit Zustimmung des Stadtrates, HH 2008 von uns angemahnt, 2009 nicht erledigt, auch 2010 bis jetzt keine aktuelle Information. siehe bei HH 2010

Organisations-Gutachten für die Stadtverwaltung Kitzingen. Antrag auf Erstellung eines Organisations-Gutachtens, um endlich eine optimale und sachgerechte Steuerung des Verwaltungsapparates zu erreichen … mehr (PDF)
Unserem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt, zeitnahe Umsetzung soll erfolgen.

„Nette Toilette“ in Kitzingen. Siehe bei Anträgen zum HH 2010 und Erinnerung und Anmahnung HH 2011
Unser Antrag wurde Anfang Mai 2011 in die Tat umgesetzt!

Antragstellung der FW-FBW Stadtrats-Fraktion mit detaillierten Anträgen und Sachstandsanfragen zum HH 2010 für Vermögens- und Verwaltungshaushalt, für Etwashausen und Stadtteile Hoheim, Hohenfeld, Repperndorf, Sickershausen … mehr (PDF)

Anträge während des laufenden Kalenderjahres 2010

Organisations-Gutachten für die Stadtverwaltung Kitzingen Antrag auf Erstellung eines Organisations-Gutachtens, um endlich eine optimale und sachgerechte Steuerung des Verwaltungsapparates zu erreichen … mehr (PDF)

Aktueller Sachstand Konversionn , laufende und umfassende Berichterstattung an den Stadtrat, ohne Erinnerung! Antrag auf neue Besetzung mit je einem Vertreter aller Fraktionen und Gruppierungen um eine zügige und optimale Planung und Abwicklung zu gewährleisten … mehr (PDF)

Antrag „Saubere und schöne Stadt Kitzingen mit dem Stadtservice oder Kümmerer“. Schaffung dieser Stelle und Begleitung dieser Maßnahme auch im Hinblick auf NIK … mehr (PDF)

„Nette Toilette“ in Kitzingen. Siehe bei Anträgen zum HH 2010

Friedwiese in Hohenfeld, Bergkirche. Unser Antrag ergänzt die alternativen Bestattungsformen und ist ein gutes Angebot gegenüber „Friedwald“. … mehr (PDF)

Antrag Aktualisierung Internetauftritt der Stadt Kitzingen. Wir sind mit unserem Internetauftritt schon lange überfällig, dringende Bearbeitung angesagt! … mehr (PDF)

Antragstellung der FW-FBW Stadtrats-Fraktion mit detaillierten Anträgen und Sachstandsanfragen zum HH 2009 für Vermögens- und Verwaltungshaushalt, für Etwashausen und Stadtteile Repperndorf, Sickershausen, sowie Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II … mehr (PDF)

Anträge während des laufenden Kalenderjahres 2009

Fifty-Fifty-Energiesparprogramm, bereits zu HH 2007 + HH 2008 Antrag gestellt … mehr (PDF)

Steuerungsgruppe Konversion, Antrag auf neue Besetzung mit je einem Vertreter aller Fraktionen und Gruppierungen um eine zügige und optimale Planung und Abwicklung zu gewährleisten. … mehr (PDF)

09. Dezember 2008
FW-FBW Antrag und Antrag der Tourismusreferentin Jutta Wallrapp auf Änderung der Gebührenpflicht an den Samstagen in der Feuerwehr-Tiefgarage. Bisher bis 17.00 Uhr Gebühren. Antrag neu: Gebührenfrei ab 12.00 Uhr. … mehr (PDF)

09. Dezember 2008
FW-FBW Antrag und Antrag der Tourismusreferentin J.Wallrapp auf Planung und Erstellung eines „kleinen Gradierwerkes“ / „kleine Saline“ auf dem neuen Hallenbad- und Saunagelände … mehr (PDF)

05. Dezember 2008
FW-FBW Antrag auf Vorschlag unseres Ortssprechers von Hoheim, Dieter Pfrenzinger. Antrag auf Neugestaltung bzw. Umgestaltung und teilweise Neubepflanzung der Anlage mit „Entenbrunnen“ im Ortskern von Hoheim … mehr (PDF)

24. November 2008
FW-FBW Antrag und Antrag unserer Tourismusreferentin Jutta Wallrapp auf „gebührenfreies Parken“ an den Samstagen ab 12.00 Uhr auf den öffentlichen Parkflächen in der Innenstadt. Bisher gebührenpflichtig bis 14.00 Uhr. … mehr (PDF)

23. November 2008
FW-FBW Antrag und Antrag unserer Tourismusreferentin Jutta Wallrapp
an die Stadtbetriebe, Vorsitzender OB S. Müller: Antrag auf „freies Parken“ in den Parkgaragen an den Samstagen vor Weihnachten, und zwar am: 27.11.08 / 06.12.08 / 13.12.08 / 20.12.08 / 27.12.08 … mehr (PDF)

12. November 2008
FW-FBW Antrag Entsprechende Anzahl Parkplätze für die Mitarbeiter der Stadt Kitzingen zur Verfügung zu stellen. Vorschlag im Schulhof der Friedrich-Bernbeck-Schule … mehr (PDF)

24. Juli 2008
FW-FBW Antrag „Parkgutscheine“ ab sofort für alle Bürgerinnen und Bürger bei der Stadt zu erwerben. Mit dem Parkgutschein den Weg zum Parkautomaten sparen! Für Leute, die schlecht zu Fuß sind, Mütter mit Baby und Kindern oder wenn man nur schnell mal in ein Geschäft gehen und keinen Strafzettel riskieren will, ist dieser Antrag eine echte Erleichterung. Bürgerfreundlich! … mehr (PDF)

04. Juli 2008
FW-FBW Antrag Beschluss des Stadtrates zur Bündnispartnerschaft im neuen „Lokalen Bündnis für Familie Kitzinger Land“ … mehr (PDF)
NB: In der Stadtratsitzung vom 24.07.08 wurde dieser Antrag einstimmig befürwortet. Das Bündnis wurde am 29.07.08 gegründet. Die Stadt Kitzingen war mit OB Siegfried Müller und Bgm. Kathleen Regan bei der Gründungsfeier vertreten.

25. Juni 2008
Neues Konzept für Deuster- Areal mit Hotel, Veranstaltungshalle, Panorama-Restaurant und Park
Gemeinsamer Antrag von FW, KIK und UsW … mehr (PDF)

03. April 2008
FW-FBW Stadträte sprechen sich gegen die „Grüne Gentechnik“ aus.
Beschluss im Finanzausschuss vom 03.04.08 … mehr

25. September 2007
FW-FBW Antrag Eilantrag zur Aussetzung des „Büchergeldes“. Stadtrat soll beschließen: „Das Büchergeld an allen städtischen Schulen (Grund- und Hauptschulen, Wirtschaftsschule) vorerst bis 31.12.07 auszusetzen und kein Mahnverfahren zur Beitreibung des Büchergeldes einzuleiten.“ … mehr (PDF)
NB: Der Stadtrat stimmte dem Antrag einstimmig zu.